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11.09.2022

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Verschwendungssucht der Bundesregierung – Olaf Scholz ist erster Verdiener am Volk

Selbst Erdogan mit seinem 1000 Zimmer Palast verblasst vor Neid. Der Ausbau des Kanzleramtes wird, welch Wunder, deutlich teurer, als bisher geplant. 770 Millionen Euro, 60 Prozent mehr als bei Erdogan soll der Luxus-Prunkbau an der Spree kosten. In Zeiten, wo jeder Bundesbürger den Gürtel enger schnallen muss, ist solch ein Ausgabeverhalten untragbar. Rbb-Intendantin Schlesinger musste wegen weniger Verschwendungssucht zurücktreten. Wann muss Scholz folgen?

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass diese Regierung sich in komplett anderen Sphären bewegt als das Volk, für deren Lebensqualität sie eigentlich verantwortlich wäre, dann ist es eine kleine Randmeldung, die einige Medien heute kritiklos wiedergeben. Das Bundeskanzleramt, die architektonische Höchststrafe im Berliner Regierungsviertel und nebenbei bereits jetzt die größte Regierungszentrale der Welt soll nochmals deutlich ausgebaut werden. Geplant ist nicht weniger als eine Verdoppelung der auf fast 50.000 Quadratmeter Arbeitsfläche, auf welcher der Kanzler und seine Mitarbeiter künftig logieren sollen.

Was für viele Beobachter bei der ersten Vorstellung der Baupläne bereits absehbar war, ist der jetzt bestätigte Umstand, dass bei all der geplanten Luxusumbauten die veranschlagte Bausumme nicht im Entferntesten ausreichen wird. Die NPD hat bereits vergangenes Jahr davor gewarnt, dass selbst Erdogans 1000 Zimmer Protzpalast kostenmäßig gegenüber den Ausbauplänen in Berlin weit zurückfallen wird. Auch der Chef des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, kritisierte die Baupläne: „Das gesamte Baukonzept passt nicht in diese Zeit“, sagte er zur Bild.

Nun ist klar, Scholz will für den geplanten Luxus, u.a. eine zweite Kanzlerwohnung im Gebäude, einen zweiten Hubschrauber-Landeplatz, Büros für neu zu schaffende Stellen, um seine SPD-Parteigenossen mit gut dotierten Posten zu versorgen und mehrerer Atrien und natürlich viel weiteren Luxus etwa 770 Millionen Euro ausgeben. Ursprünglich waren „nur“ 485 Millionen geplant. Ein Schlag ins Gesicht aller Familien, die kommendes Jahr trotz enormer Preissteigerungen mit geraden einmal 18 Euro mehr Kindergeld oder einmaligen 300 Energiegeld, die auch noch zu versteuern sind, abgespeist werden.

Diese Regierung lebt auf ganz großem Fuß auf Kosten der Bürger, die sie wie Untertanen behandelt. Dabei ist sie von diesem mindestens so weit entfernt wie Ludwig XIV zu seinen besten Zeiten in Versailles. Als der öffentliche Druck auf den staatlichen Rundfunksender rbb wegen der Luxussucht seiner Intendantin Patricia Schlesinger zu groß wurde, musste diese ihren Posten widerwillig räumen.

Es wird Zeit, auch auf Olaf Scholz und seiner „Regierung des Grauens“ den öffentlichen Druck deutlich zu erhöhen. Was unter den Begriffen  „heißer Herbst“ und  „Wutwinter“ bekannt wurde, hat bereits die feministische Außenministerin Baerbock dazu veranlasst, laut über drohende Volksaufstände zu spekulieren. Und tatsächlich, im Osten des Landes, beginnt sich bereits der Protest zu formieren. Er hat das Potential, nochmals deutlich stärker und lauter daherzukommen, als das zur Hochzeit der Anti-Corona-Proteste im vergangenen Jahr, mit zeitweilig über 1000 Demonstrationen am Tag, der Fall war.

Interessant ist, dass auch diesmal wieder über alle politischen Lager hinweg gemeinsam der Unmut öffentlich zum Ausdruck gebracht wird. Das gemeinsame Ziel, die Verarmungspolitik der Herrschenden zu beenden, eint alle. Die soziale Heimatpartei NPD wird auch diese Proteste wieder maßgeblich logistisch, ideell und personell unterstützen.

NPD-Pressestelle Brandenburg

Berlin, 09.09.2022

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