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Aktuelles im Januar 2010

28.01.2010

Lesezeit: etwa 1 Minute

"Weiter so, Frau Knobloch!"

Arme Innenminister: Ein neues NPD-Verbotsverfahren muß her Das wird knifflig für die Innenminister: sie sollen eine weitere Schlappe um ein gescheitertes NPD-Verbotsverfahren riskieren. Denn genau das hat jetzt die Vizechefin des Jüdischen Weltkongresses und Vorsitzende des ...

24.01.2010

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Wollt Ihr den brutalen Krieg? Wir nicht!

Afghanistan-Konferenz Seit Ende 2001 ist die BRD mit ihrem Vasallenheer nun drittgrößter Truppensteller in Afghanistan, um dort für US-amerikanische und israelische Interessen zu töten und nicht selten selbst zu sterben. Somit dauert dieser Krieg schon länger als der ...

21.01.2010

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Ein Zeichen gegen die NATO-Aggressionspolitik

Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) hat heute in einem Rathaus-Antrag gefordert, daß die seit 1962 in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindende NATO-„Sicherheitskonferenz“ (früher: „Wehrkundetagung“) künftig zur „unerwünschten ...

20.01.2010

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Pfusch in Deutschland

Made in Germany? Der Zustand der Politik in Deutschland scheint immer mehr dem Zustand der Infrastruktur zu entsprechen. Alles ist marode. Dauerbrenner ist die Deutsche Bahn. Die Super-ICE-Züge scheinen offenbar nur zum Bestaunen geeignet zu sein. Den Dauerbelastungen des normalen ...

20.01.2010

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Schlag gegen Linkskriminelle

Paragraph 21 des Versammlungsgesetzes ist eindeutig: „Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird ...

20.01.2010

Lesezeit: etwa 1 Minute

Ungeheuerlich - israelische Regierungsspitze am 18. Januar im Reichstag

... dafür zeigt der NPD-Parteivize am Holocaust-Gedenktag Gesicht Als „unverhohlene Brüskierung Deutschlands und deutscher Interessen“ kritisiert die NPD die gemeinsame deutsch-israelische Regierungssitzung im Berliner Reichstag am 18. Januar. NPD-Parteivize Karl Richter ...

17.01.2010

Lesezeit: etwa 1 Minute

Deutsche Ausbildung in Gefahr

Bundesweit haben schon heute zwei von drei Lehrlingen kurz vor Beendigung ihrer Ausbildung kein Übernahmeangebot des Betriebes. Dies belegt eine aktuelle Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Gerade wir in der traditionell strukturschwachen Region Trier leiden unter dieser ...

17.01.2010

Lesezeit: etwa 1 Minute

Strategische Neuaufstellung

Die Strategiekommission tagte auf Einladung des Parteivorstandes am 16. und 17. Januar 2010 zum ersten Mal. In Berlin trafen sich 31 Teilnehmer aus allen Teilen der Partei, Landtagsabgeordnete und parteilose Experten. Die Tagung zeigte hohes Gesprächsniveau. Die von interessierter Seite ...

08.01.2010

Lesezeit: etwa 1 Minute

Kindergeld-"Erhöhung": Hartz IV-Familien gehen leer aus

Gleich zu Beginn des neuen Jahres 2010 steigen die Kindergeldsätze um 20 Euro. Aber von Hartz IV betroffene Familien mit Kindern gehen leer dabei aus. Gemäß § 6 des Bundeskindergeldgesetzes gelten der Kinderzuschlag und das Kindergeld als Einkommen und müssen dem ...

06.01.2010

Lesezeit: etwa 4 Minuten

IT-Gipfel: Brüderle ist ein Träumerle

Durch die Medien geisterte die Nachricht vom IT-Gipfel, daß Bundeswirtschaftsminister Brüderle eine Million neue Arbeitsplätze durch die Investition von 40 Milliarden Euro in schnelle Weltnetzverbindungen (Internetzugänge) entstehen würden. Bundeskanzlerin Merkel und ...

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