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Aktuelles im Juni 2010

29.06.2010

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Hindenburg, Köhler und Rennicke

Direkte Demokratie Schon vor über zehn Jahren konnte Harald Schmidt witzeln: „Diese Woche ist Bundespräsidentenwahl. Ich appelliere an Ihre Mitwirkungspflicht als demokratische Bürger: gehen Sie zur Wahl.“ Der Witz bleibt aktuell. So wird also diese Woche wieder das ...

22.06.2010

Lesezeit: etwa 1 Minute

Landgericht hält Hausverbot für rechtens

Voigt-Klage abgewiesen Gericht läßt Diskriminierung nationaler Deutscher zu Berlin - Die Klage des NPD-Parteivorsitzenden Udo Voigt gegen das über ihn verhängte Hausverbot im Hotel "Esplanade" in Bad Saarow (Oder-Spree-Kreis) wurde in erster ...

22.06.2010

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Elterngeldstreichung: Familienarmut ist Babyarmut

Sozialräuber abstrafen! Die Katze ist aus dem Sack! Die Familienfeindlichkeit wird nicht mehr kaschiert, sie wird nun offen von der Bundesregierung zur Schau gestellt. Kein Elterngeld mehr für junge Mütter, die nach der Geburt Harz IV beziehen. Dieses soll nach dem ...

11.06.2010

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Bamberg 2010: Aufbruch und Einigung

Kommentar des Parteivorsitzenden Es ist geschafft! Dank der Disziplin der Delegierten konnten auf dem Bamberger Bundesparteitag 191 Anträge zum neuen Parteiprogramm mit 350 protokollierten Wortmeldungen bearbeitet und das Programm verabschiedet werden. Mit dem programmatischen Dreiklang ...

10.06.2010

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Der Pulverdampf hat sich gelegt

Der NPD-Bundesparteitag in Bamberg ist vorüber. Es ist in der Domstadt wieder die gewohnte Ruhe eingekehrt. Zeit, den Blick auf einige Begleitphänomene zu richten, ohne die heute keine nationale Veranstaltung auskommt. So haben sich im Vorfeld des Parteitages selbstverständlich alle ...

08.06.2010

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Das Volk wird kaputtgespart!

Die Lage in Griechenland und vielen anderen Ländern verdeutlicht, daß der Kapitalismus am Ende ist. Wir traben blind in eine Wirtschafts- und Sozial-Katastrophe, die in der Geschichte ihresgleichen sucht. Und alles, was die Bundesregierung um Merkel und Westerwelle dagegen ...

01.06.2010

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Was denn nun? Fahnenflucht oder Gewissen?

Den Rücktritt von Bundespräsident Köhler kommentieren eine Reihe von linksliberalen Medien und Politikern als Fahnenflucht, also als Desertierung. Sie benutzen somit einen eindeutig negativ besetzten Begriff. Die gleichen Kreise sind es aber, die Deserteuren der deutschen ...

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