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08.10.2010

Lesezeit: etwa 1 Minute

Aus für die Sendlinger Moschee - dank BIA!

München

Sensation: Stadtrat stimmt für Rücktritt vom Grundstücksverkauf an die DITIM

Sensation im Münchner Rathaus: in seiner gestrigen Vollversammlung stimmte der Stadtrat einstimmig dafür, daß die Stadt München ihren umstrittenen Grundstücksverkauf an den islamischen Moscheebauverein DITIM rückgängig machen solle ­– und folgte damit einem Antrag der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) vom März.

Medienberichte hatten im Februar erstmals darüber informiert, daß der Moscheeverein die Kaufsumme in Höhe von 5,3 Mio. Euro nicht werde aufbringen können. Daraufhin hatte die rot-grüne Stadtverwaltung die Frist für weitere Verhandlungen mit der DITIM mehrmals verlängert, zuletzt bis Ende August. Um ein formales „Aus“ für das von Rot-Grün jahrelang forcierte, von der betroffenen Bevölkerung im Stadtteil Sendling jedoch vehement abgelehnte Moscheebauvorhaben herbeizuführen, stellte die BIA mit Datum vom 16.03.2010 den Antrag: „Das gescheiterte Sendlinger Moscheeprojekt zügig abwickeln – Grundstücksverkauf rückumwandeln, Abschlußbericht vorlegen!“ (Antr. Nr. 08-14 / A 01417), dem der Stadtrat jetzt einstimmig folgte. Die Rathausverwaltung hatte die Aussprache darüber vorsorglich ganz ans Ende des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung am späten Nachmittag geschoben.

Für BIA-Stadtrat Karl Richter ein glattes Eingeständnis des schlechten Gewissens - und der Versuch, weiteres Aufsehen über das klägliche Ende des Sendlinger Moscheeprojekts zu verhindern. In der Aussprache kritisierte Richter denn auch den „politischen Flurschaden“, den die Stadt mit ihren fünf Jahre währenden Bemühungen um die Sendlinger Großmoschee bei der einheimischen Münchner Bevölkerung angerichtet habe, und die „beispiellose Arroganz“, mit der Ude und Co. jahrelang die Sorgen der Sendlinger Bürger ignoriert hätten. Allerdings sei ein Ende der rot-grünen „Islamisierungsvorhaben“ in der bayerischen Landeshauptstadt nicht abzusehen ­– bekanntlich haben sich alle Rathausfraktionen bereits im Februar darauf geeinigt, nach dem Rückzug der DITIM jetzt den Imam von Penzberg mit einem eigenen Moscheeprojekt zum Zuge kommen zu lassen...

Den von der BIA geforderten Abschlußbericht zum Münchner Moscheebau-Desaster legte das Kommunalreferat Ende September vor.
 
München, 07.10.2010

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