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12.10.2010

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Meinungsfreiheit auch im Netz gefährdet

stasiVZ und Co. grenzen mißliebige Meinungen aus

„Ich bin nicht Deiner Meinung, aber ich werde dafür kämpfen, daß Du sie kundtun kannst.“

Diese großartigen Worte werden dem französischen Dichter und Denker Voltaire zugeschrieben. Sie drücken das Idealbild echter und garantierter Meinungsfreiheit aus.

Daß wir in der BRD von diesem Idealbild weit entfernt sind, ist spätestens durch die geistigen und ideologischen Hetzjagden gegen Möllemann, Günzel, Hohmann, Sarrazin und Eva Hermann bekannt. Ihnen wurde das Leben schwer gemacht, ihre Laufbahnen fanden ein jähes Ende, weil sie sich der grundgesetzlich verbrieften Meinungsfreiheit bedienten. Sie äußerten sich kritisch über katastrophale Zustände hierzulande – und der Gesinnungsterror der etablierten Parteien ging los.

Politische Musik wird in der BRD indiziert und verboten, Meinungsdissidenten werden mit Berufsverbot und anderen Repressionen mundtot gemacht und sozial isoliert.

Bisher war das Internet das Medium, indem Meinungsfreiheit in einem halbwegs akzeptablen Maß gegeben war. Es wurden soziale Netzwerke eingeführt, die jedem offen standen und in denen sich Menschen kennen lernen bzw. trotz räumlicher Distanz Kontakt halten konnten. So boten Plattformen wie studiVZ, meinVZ, myspace, jappy und andere die Möglichkeit, Erfahrungen auszutauschen und neue Bekanntschaften zu schließen.

Doch nun hat sich eine „breite“ Offensive, bestehend aus der Amadeu Antonio Stiftung und der Wochenzeitung „Die Zeit“ gefunden, dieser Meinungsfreiheit im Netz einen Riegel vorzuschieben. Sie fanden bzw. verpflichteten laut eigenen Angaben knapp 20 dieser sozialen Netzwerke, um ein Zeichen gegen so genannte Nazis zu setzen. Die Kampagne „Soziale Netzwerke gegen Nazis“ will künftig dafür sorgen, daß „Nazis“ gemeldet und aus den entsprechenden Netzwerken getilgt bzw. beseitigt werden.

Wer diese „Nazis“ sind, dürfte klar sein: jeder, der nur den geringsten Anhaltspunkt liefert, nicht völlig konform mit dem Gleichsprech der selbsternannten Demokraten zu gehen. Da kann es jedem passieren, der sich aufgrund von Unzufriedenheit mit bundesdeutschen Integrationsrealitäten kritisch gegenüber Masseneinwanderung äußert. Es kann aber auch Personen treffen, die sich einfach nur mittels eines Profilbildes zu ihrer Heimat bekennen. Jeder, der sich nicht von früh bis abends vor dem Zentralrat der Juden verbeugt, nicht die Kollektivschuld unseres Volkes an allen Katastrophen der Menschheitsgeschichte predigt und nicht die massive Überflutung unseres Sozialsystems mit arbeitsscheuen Einwanderern gutheißt, ist laut Duktus der BRD-Protagonisten ein „Nazi“.

Gerade in Zeiten, in denen ein Umdenken angesichts fragwürdiger Integrationsergebnisse und die Kritik an der zunehmenden Islamisierung unserer Heimat Hochkonjunktur haben, dürfte die Zahl derjenigen, die wegen vermeintlichem „Rassismus“ und anderen Gesinnungs-Keulen ausgeschlossen werden, schwindelerregende Ausmaße annehmen. Die Spitzelabteilungen der Netzwerke und staatlicher Institutionen wissen sich selbst immer wieder zusätzliche Arbeit zu schaffen.

Im Umkehrschluß wird die Armseligkeit der bundesdeutschen Gesinnungswächter offensichtlich. Man hat scheinbar große Angst, daß die Ideen nationaler Kräfte immer mehr salonfähig und gesellschaftlich verankert werden. Doch diese Angst ist das logische Ergebnis jahrelangen Versagens in allen relevanten Politikbereichen.

Der Medien- und Kommunikationstheoretiker Nobert Bolz traf bei „Anne Will“ den Nagel auf den Kopf, indem er beispielsweise das neue Buch Sarrazins „Deutschland schafft sich ab“ als Zeichen einer neuen Offenheit bezeichnete und indem er feststellte, daß die Bürger immer weniger bereit seien, sich von Politikern oder von „besonders arroganten neuen Jakobinern, auch in den Feuilletons“ den Mund verbieten zu lassen.

Daher dürfte die neue Kampagne „Soziale Netzwerke gegen Nazis“ aufgrund ihrer Unschärfe und Willkür genauso nach hinten losgehen wie jedes medial überbewertete Anti-Rechts-Projekt bisher. Eine Idee, deren Zeit gekommen ist, läßt sich auch von StasiVZ und Co. nicht mehr aufhalten.

Berlin, den 12.11.2010

NPD-Pressestelle

 

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