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31.10.2011
Niedersachsen

Lesezeit: etwa 2 Minuten

NPD - Monatsthema: Für eine Lösung, aber nicht hier in Deutschland!

Damit linke Gutmenschen sich politisch in Stellung bringen können, brauchen sie ein Opfer. Ein Opfer welches sich in seinen Rechten verletzt sieht. Mit dem auftauchen eines solchen Opfers, hat die Linke ihre Aufgabe gefunden.
Mit dem Fall „Siala“ hat man sogar ein „Daueropfer“. Seit 2001 beschäftigen sich Medien, Behörden, Menschenrechtler usw. mit diesem Problem.
Ahmed Siala, dessen Herkunft immer noch nicht eindeutig geklärt ist, wird in Deutschland seit zehn Jahren nur noch geduldet. Seine Frau wurde bereits abgeschoben. Siala soll nun mit seinen Kindern folgen. Er hält sich unberechtigt in Deutschland auf. Er hat vielfach die Gerichte bemüht, um sich weiterhin hier aufhalten zu können, letztendlich jedoch ohne Erfolg.
Auch der Hildesheimer Landrat Reiner Wegner hat den Fall satt. So hatte er damals auf Anregung des Niedersächsischen Innenministerium mit Siala eine Vereinbarung getroffen, um den Aufenthalt von ihm zu legalisieren.
Gegenstand dieser Vereinbarung war ein Mindesmaß an Integrationsbereitschaft. Diese sollten sich darin ausdrücken, daß keine weiteren Straftaten mehr begangen werden und der Lebensunterhalt der Familie durch eigenes Arbeitseinkommen sichergestellt werden.
Bis heute sind mehrere Straftaten und Ordnungswidrigkeiten von Ahmed Siala begangen wurden. Deshalb müssen die Behörden auch davon ausgehen, das der Abschiebe-Kandidat die deutsche Rechtsordnung nicht akzeptiert.
Auch hat er seit seiner Einreise nahezu durchgängig Sozialleistungen beansprucht.
 
Die NPD unterstützt den Standpunkt des Landrates. Die Situation ist für Familie Siala belastend. Und deshalb wäre ein verantwortungsvoller Schritt von Herrn Siala, das er mit seiner Familie zu seiner Frau und der Mutter seiner Kinder zieht. Und zwar in die Türkei.
 
Der Flüchtlingsrat in Niedersachsen heult lauter als die Wölfe. Seit Jahren vertritt diese Institution die Auffassung, daß Siala in unzumutbare Verhältnisse abgeschoben werden würde. In Izmir sei es eng und modrig.
 
Einmal zur Klarstellung: In manchen Wohnungen von Hartz-IV-Empfängern sieht es auch nicht besonders gemütlich aus. Und bevor man sich für die Interessen Illegaler einsetzt, sollte man besser seinem Nachbarn helfen.
 
Ahmed Siala ist kein Einzelfall. Die Flüchtlingspolitik der im Landtag vertretenen Parteien sitzt dem Irrtum auf, daß man die Probleme der Welt durch Einwanderung löst. Doch wir haben inzwischen selbst genügend Probleme.
 
Die NPD fordert deshalb:
 
  • Ahmed Siala und alle straffälligen Ausländer haben sofort das Land zu verlassen.
  • Dem Niedersächsischen Flüchtlingsrat sind die Gelder zu streichen. Vielleicht kann er ja für Unterstützung aus der Türkei werben.
  • Im Landtag von Hannover sollten Interessen der deutschen Bevölkerung an erster Stelle stehen.
 
Jürgen Neumann

Vorstandsmitglied des NPD - Unterbezirks Oberweser

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