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23.02.2014
Junge Nationaldemokraten, Niedersachsen

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Rechtsschulung JN und NPD Niedersachsen

 
Am Sonnabend dem 22.02.2014 wurde eine vom Landesverband Niedersachsen organisierte Rechtsschulung durchgeführt. Es trafen sich Mitglieder der Jungen Nationaldemokraten (JN) und NPD Mitglieder Niedersachsens.
 
Eine Rechtsanwältin wurde eingeladen, um Fachkenntnisse an die teilweise noch sehr jungen Kameraden zu vermitteln. Nachdem der Landesvorsitzende Kamerad Eigenfeld und der Bildungsleiter Matthias Ries eine kurze Begrüßung verlasen, wurden alle Teilnehmer an ihre rechtlichen Grenzen geführt. Drei Fragebogenserien sollten jedem zeigen, welche Defizite eventuell vorhanden sind. Diese wurden im Verlaufe des Schulungstages beseitigt. Der Bereich Sicherheit ist außerordentlich komplex und erfordert eine sensible, rechtlich gut vorbereitete Handhabung. Auf vielfältige Weise ist hier das Sicherheitskonzept der NPD / JN Unterbezirke mit dem Verhalten der einzelnen Kameraden verwoben, was einer Struktur mit vielen Angriffsflächen entspricht. Hier sind kleine Fehler die Ursache für Fehler mit erheblicher Tragweite. Mag jemand sagen, das ist übertrieben, ist aber bei genauerer Betrachtung leicht zu verstehen.
 
Wer die weltanschaulichen Grundlagen, die politische Praxis und den Zustand des politisch-gesellschaftlichen Systems in Deutschland den patriotischen Gedanken, Zielen gegenüberstellt, wird um die Feststellung nicht herumkommen, dass die Nationale Opposition die einzige ernstzunehmende Opposition gegen die inländerfeindlichen Kräfte ist. Für diese ist der Kampf gegen „Rechts“ unerlässlich, und sie setzen in diesem unfairen Kampf die vielfältigsten Mittel ein. Das Ziel besteht darin, die nationale Opposition insgesamt zu kriminalisieren und zu diffamieren, die Führungskader auszuschalten und den Nationalen Widerstand handlungsunfähig zu machen, durch Anwerbeversuche, Hausdurchsuchungen oder Internetspionage und und....
Die Spitzfindigkeiten, die bekanntermaßen gegen „Rechts“ zum Einsatz kommen, werden oft vom System toleriert, bleiben ungesühnt. Auf diese Repressionen, die natürlich immer im Namen der „Demokratie“ stattfinden, um einen legalen Anschein zu erwecken, wurde hier effektiv, gut organisiert vom Landesvorstand, etwas entgegengesetzt. Somit kann langfristig bei den geschulten Kameraden erreicht werden, dass Unkundige immer seltener in die Fallen unseres ach so schönen Rechtssystems laufen. Jeder Euro für Abmahnungen, Gerichtskosten ist zu viel und wird im bevorstehenden Wahlkampf gebraucht.
 
Die Rechtsanwältin erläuterte unter anderem den Paragraphen „Beleidigung und Volksverhetzung“. Werden diese doch genutzt, um Kritiker des Systems mundtot zu machen. Nach der gründlichen Vorstellung des Maulkorbparagraphen wurde das richtige Verhalten bei Festnahmen und Hausdurchsuchungen thematisiert. Grundtenor bei allen Polizeimaßnahmen sollte sein, den Mund zu halten und ohne Rechtsbeistand wird nichts gesagt.
 
Zum Schluss wurde es dann für die Rechtsanwältin noch anstrengend, wurden doch Fragen gestellt, die in alle Bereiche des politischen Alltagsgeschäftes gehen. Diesen Fragen wurde dann noch zur Verwunderung einiger sehr gut verständlich, ja sogar witzig pointiert geantwortet. Zum Schluss bedankten sich die weit über 20 Schulungsteilnehmer bei der Rechtsanwältin und dem Organisationsteam des NPD Landesvorstandes Niedersachsen recht herzlich. Die Übergabe eines Schulungszeugnisses beendete diese Weiterbildung.
 
Fazit: Die Weiterbildung aller Kameraden ist ein Baustein, der im Fundament unserer politischen Arbeit unverzichtbar ist. Die nächste Schulung steht schon im Kalender und wird sicherlich wieder eskortiert von einer guten Bewirtung und Organisation.
 
Sarah Fritzner / NPD Laatzen

Quelle:NPD Hannover

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