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25.07.2018

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Salzgitter verbietet NPD-Demo unter anderem aus Angst vor Ausländerkrawalle

Erneut probiert die Stadt Salzgitter die Opposition zu behindern und verbietet erneut eine angemeldete NPD Versammlung. Diesmal die Demonstration in Lebenstedt im Oktober.

Hier beweist die Stadt erneut, dass sie sich zum einen ihr Versagen in den Kernelementen der Wirtschafts-, Sicherheits- und Ausländerpolitik nicht eingestehen will und gleichzeitig Kritik am Versagen verbieten will.

Besonders amüsant: Selbst in der Verbotsverfügung beweist die Stadt Salzgitter, wie notwendig eine politische Wende ist.

So befürchtet die Stadt Salzgitter im Falle einer Demonstration, dass es zu Ausländerkrawallen kommen kann, sollte man in die überfremdeten Wespennester(Beispiel: Berliner Straße) gehen, um im Zentrum des politischen Versagens auf die Missstände aufmerksam zu machen.

So heißt es in der Untersagung vom 03.07.2018:

(…) Der durch Ihre Anzeige betroffene Stadtteil Salzgitter-Lebenstedt ist sogar durch einen überdurchschnittlichen Anteil ausländischer Bevölkerung gekennzeichnet (26,9 %). Aufgrund des von Ihnen gewählten Themas und der damit einhergehenden Provokation ist zu vermuten, dass sich auch dieser Teil der Bevölkerung vereinen und gegen Ihre Gegenwart demonstrieren oder sogar aktiv gegen Sie vorgehen wird. (…)

Offensichtlich sind dem Oberbürgermeister Klingebiel(CDU) und seinen Rathausfreunden die Bilder der WM Feier in Paris oder die der bunten Krawallen aus Brüssel und London in den Kopf gekommen, als man das friedfertige Potential der Berliner Straße innerlich durchspielte.

Weiter im Text heißt es:

(…)Die von Ihnen geplante Zwischenkundgebung im Bereich der Berliner Straße, Ecke Martin-Luther-Straße, welche sich in einem solchen Wohngebiet befindet und unter anderem auch durch einen überdurchschnittlichen Anteil ausländisch geführter Geschäfte geprägt ist, verstärkt die Möglichkeit des Eintritts der Gefahr für Leib und Leben.(…)

Offensichtlich also hat die Stadt Salzgitter sich damit abgefunden, dass Recht und Gesetz in der bunten Republik durch einen tosenden Mob entschieden werden.

Bewusst haben JN und NPD als Reaktion auf die ausufernde Überfremdung und die durch die Politik verschuldete hohe Arbeitslosigkeit genommen, um in Salzgitter Lebenstedt darauf aufmerksam zu machen, dass es Alternativen zu den Nutznießern des Parteienkartells von CDU bis Linkspartei gibt.

Eine klare und nüchterne Analyse und der darauf folgende Ausblick auf die nahe und mittlere Zukunft lässt ein „Weiter so“ nicht zu.

Die politische Wende, die ihren Fokus nicht länger auf Minderheiten und Toleranzmärchen setzt, sondern sich klar zu dem bekennt, was die Gesellschaft voran bringt:

-die deutscheJugend

-die fleißigen Arbeiter

-die gesunden Familien

Diese drei Gruppen haben weder Sprachrohr noch Interessenvertretung in der Politik.

Wir werden ihnen eine Stimme geben.

Unsere Rechtsabteilung ist derzeit mit der Untersagung beschäftigt und klagt derweil.

Wie in den letzten dreiFällen, sollte die Stadt Salzgitter, erneut gegen die NPD verlieren.

Über den weiteren Verlauf halten wir euch hier auf dem Laufenden.

NPD & JN / SZ



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