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25.05.2022

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Der Heimat eine Zukunft geben!

Frank Franz wird als Parteivorsitzender bestätigt

Am vergangenen Wochenende fand im hessischen Altenstadt der 38. ordentliche Bundesparteitag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) statt.

Frank Franz – NPD-Parteivorsitzender

Auf dem Programm stand neben der Neuwahl des Parteivorstandes die Beratung über verschiedene Anträge. Im Mittelpunkt stand dabei ein Satzungsantrag des Parteivorstandes, der im Kern eine Umbenennung der Partei in „Die Heimat“ beinhaltete.

Dieser Antrag erhielt nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit der 154 Delegierten, bei 100 zu 54 Stimmen für eine Umbenennung fehlten drei Stimmen.

In seinem Rechenschaftsbericht ging der Parteivorsitzende Franz auf die Schwierigkeiten der Parteiarbeit in den beiden vergangenen „Corona-Jahren“ ein. Er räumte ein, dass vor allem die Bundestagswahl gezeigt habe, dass die NPD als Wahlpartei bei überregionalen Wahlen aktuell keine Chancen auf positive Ergebnisse habe. Allerdings ist die NPD noch immer die stärkste nationale Organisation der Bundesrepublik und wird sich fortan verstärkter denn je als Netzwerker, Dienstleister, punktueller Bündnispartner und regionaler Motor von Bürgerprotesten und regierungskritischen Initiativen verstehen.

Der Bundesschatzmeister Stefan Köster konnte in seinem Rechenschaftsbericht den Delegierten mitteilen, dass die Partei schuldenfrei sei und über eine gut gefüllte Kasse verfüge. Die Mittel werden zielgerichtet verwendet und der Ausfall der Parteienfinanzierung bringe die NPD nicht in Bedrängnis.

Bei der Neuwahl des Parteivorstandes wurde Frank Franz als Parteivorsitzender deutlich bestätigt. Dem Saarländer stehen als Stellvertreter der frühere Parteivorsitzende Udo Voigt (Berlin) und Thorsten Heise (Thüringen) – beide in ihren Ämtern bestätigt – und neu Sebastian Schmidtke (Berlin) zur Seite.

Thorsten Heise

Udo Voigt

Sebastian Schmidtke

Bei der Wahl der 15 weiteren Parteivorstandsmitglieder folgten die Delegierten den Personalvorschlägen des Parteivorsitzenden.

In der politischen Debatte fand ein Antrag zur Sicherung der Energieversorgung in Deutschland die ungeteilte Zustimmung der Delegierten.

In einem weiteren Antrag wurde die konsequente und fortdauernde Verletzung des Grundgesetzes durch die etablierten Parteien thematisiert. Wer, wie aktuell im Koalitionsvertrag der Ampelregierung vereinbart, den Nationalstaat in der Europäischen Union als Bundesstaat auflösen oder das Staatsvolk in eine Ansammlung von Menschen aus aller Welt umwandeln will, richtet sich eindeutig gegen Wort und Geist des Grundgesetzes.

Frank Franz bedauerte in seinem Blick auf den Parteitag, dass eine Zweidrittelmehrheit für eine Umbenennung zwar hauchdünn gescheitert ist, er richtete den Blick allerdings nach vorne, denn der Parteivorstand hat für die Zukunft ein Arbeitskonzept entwickelt.

Neben einer Vereinfachung der Verwaltungsaufgaben u.a. durch Straffung der Organisation, will man sich auf den Antritt bei Kommunalwahlen konzentrieren. Die wichtigste Aufgabe wird jedoch die Unterstützung der Bürgerproteste gegen die verfehlte Politik der etablierten Partei sein. Dies macht eine stärkere Regionalisierung und eine „Unsichtbarmachung“ der NPD als Partei, gewissermaßen als „Antiparteien-Partei“, notwendig. In der Vernetzung der vielfältigen systemkritischen Strömungen könnten sich die Nationaldemokraten als erfahrene Dienstleiter anbieten.

Frank Franz erklärte nach dem Bundesparteitag:

“Dass wir mit nur drei Stimmen an der satzungsnotwendigen Zweidrittelmehrheit gescheitert sind, ist bitter, wäre das doch ein wichtiges Signal nach außen gewesen. Der Parteitag wurde von vielen wohlwollenden Kräften außerhalb der Partei aufmerksam verfolgt.

Das Ergebnis zeigt aber auch, dass wir die große Mehrheit der Delegierten und der Partei hinter uns haben. Und das werte ich als Mandat und Auftrag. Insofern werden wir jetzt beginnen, unsere Vorhaben – von denen die Umbenennung nur ein Teil war – umzusetzen.

Die skizzierten Neuerungen um die Stichworte Anti-Parteienbewegung, Netzwerken, Regionalisierung uvm. müssen jetzt konkretisiert und praktisch umgesetzt werden. Da liegt viel Arbeit vor uns. Wir sind aber motiviert und ich freue mich auf diese Aufgabe.“

Berlin, den 16.05.2022

NPD-Pressestelle

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